In Schweinfurt wurden im September im Stadtgebiet Zettel mit massiven antimuslimischen Todesdrohungen aufgehängt. Es wurde Anzeige bei der Polizei gestellt.
Quelle:
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Personengruppe greift Angestellte einer Bar an – einer von ihnen zeigt den Hitlergruß
Nachdem drei befreundete Personen in der Nacht vom 08.09.2024 eine in einer Bar angestellte Person körperlich angingen, sollte die Gruppe von einem Security Mitarbeiter nach draußen begleitet werden. In Folge schlug einer der Täter in Richtung der Angestellten, die glücklicherweise unverletzt blieb. Während die Polizei, die bereits aufgrund einer anderen Auseinandersetzung vor Ort war, den Sachverhalt aufnahm, wurde ein weiterer Angestellter durch die Personengruppe bedroht. Eine Person aus der Gruppe der Angreifer zeigte den Hitlergruß.
Gegen die Beteiligten wurden mehrere Anzeigen, u.a. wegen versuchter Körperverletzung, Bedrohung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, erstattet.
Quelle:
Polizeimeldung vom 08.09.2024 – https://www.polizei.bayern.de/
Unbekannter ruft nachts „Sieg Heil“ und zeigt den Hitlergruß
In den frühen Morgenstunden des 28.08.2024 hielt ein Unbekannter die Bewohner*innen der Kaiserstraße wach, als er grundlos lauthals schrie. Nachdem ihn Anwohner*innen darum baten, sich ruhiger zu verhalten, rief er rassistische Äußerungen. Beim Eintreffen der hinzugerufenen Polizei schrie er „Sieg Heil“ und zeigte den Hitlergruß. Die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung wurden eingeleitet.
Quelle:
rosenheim24 – OVB24 – https://www.rosenheim24.de/
Rassistisches Gesänge bei Treffen einer verschwörungsideologischen Demonstration
Seit einigen Monaten findet wöchentlich mittwochs im Salingarten in Rosenheim eine Demo mit verschwörungsideologischen Inhalten statt. Am 21.08.2024 sollen Teilnehmende dieser Szene im Rahmen einer „Mahnwache“ das Lied „L‘amour Toujours“ von Gigi D’Agostino abgespielt und den Liedtext zu rassistischen Parolen umgedichtet haben. Bereits im Juni 2024 sei es bei der gleichen Veranstaltung zum Abspielen des genannten Liedes und ebenfalls rassistischen Äußerungen gekommen sein.
Spätestens seit dem Pfingstabend in der „Pony“-Bar auf Sylt, gilt das Lied in der rechten Szene als Erkennungscode.
Der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd bestätigte laufende Ermittlungen zu den genannten Vorfällen. Es werden weiterhin Zeug*innenbeobachtungen aufgenommen.
Quelle:
OVB Heimatzeitungen – https://www.ovb-heimatzeitungen.de/
Unbekannter beschmiert Wohnwagen einer Frau mit Hakenkreuzen
In der Nacht vom 12.07. auf den 13.07.2024, beschmierte ein unbekannter Täter in Illertissen den abgestellten Wohnwagen einer 74-jährigen Frau mit schwarzer Farbe. Er brachte hierbei zwei Hakenkreuze an. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von schätzungsweise 2000 Euro.
Quelle:
Polizeimeldung vom 14.07.2024 – https://www.polizei.bayern.de/
Rassistische Beleidigung eines Unfallbeteiligten durch einen Zeugen
In den Abendstunden des 17.10.2022 ereignete sich in Krumbach ein Verkehrsunfall. In Folge trat ein völlig unbeteiligter Zeuge hinzu und begann eine der verunfallten Personen massiv rassistisch zu beleidigen.
Ein eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung mündete im März 2023 in eine Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Günzburg. Das Verfahren gegen den Täter wurde gegen Zahlung einer Geldauflage (1.500 Euro) an den Verein Diabetes Kinder Ulm e.V. eingestellt, da die Erfüllung der Auflage geeignet sei, „das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen“.
Quelle:
Allgäu rechtsaußen – https://allgaeu-rechtsaussen.de/2023/05/26/krumbach-gericht-verordnet-spende-an-diabetes-verein-fuer-rassistische-beleidigungen/
Queerfeindlich motivierter Angriff auf eine Person aufgrund lackierter Fingernägel
In der Nacht vom 01.07.-02.07.2024 kam es gegen 2 Uhr morgens in der Färberstraße zu einem Zusammentreffen zwischen zwei Personen. Der Täter begann eine Diskussion über die gefärbten Fingernägel der Person und zog anschließend ein Messer, mit welchem er die Person unvermittelt verletzte. Anschließend flüchtete der Täter, bis er von Polizeibeamt*innen in der Nähe des Tatortes gefasst werden konnte. Die geschädigte Person musste vom Rettungsdienst versorgt werden.
Hinweis: Die community basierte LGBTIQ* Fachstelle gegen Diskriminierung und Gewalt „STRONG!“ berät – ebenso wie B.U.D. Bayern – LGBTQIA*-Zugehörige, Angehörige, Zeug*innen oder Fachkräfte, die direkt oder indirekt von queerfeindlichen Angriffen betroffen sind. Kontaktmöglichkeit: 0800 / 00 112 03
Quellen:
– Verlag Nürnberger Presse
https://www.nordbayern.de/franken/nuernberg/polizeibericht/weil-er-lackierte-fingernagel-hatte-mann-in-nurnberger-innenstadt-mit-messer-attackiert-1.14324081
– Strong! LGBTIQ* Fachstelle gegen Diskriminierung und Gewalt
https://strong-community.de/
Extrem rechte E-Mail mit Drohungen
Der Initiativkreis Migration Rosenheim hat am 10. September nach einer öffentlichen Aktion zum Deutschen Landkreistag eine E-Mail mit extrem rechten Inhalten bekommen, in der sie massiv beleidigt und bedroht werden.
Zum Hintergrund: Im Kloster Seeon fand am 9. und 10. September die Jahrestagung des Deutschen Landkreistages statt, bei der sich Landrät*innen aus ganz Deutschland treffen. Dabei wurde unter anderem auch das Thema Migrationspolitik besprochen, bei dem Ministerpräsident Söder auf eine deutliche Reduzierung der Zuwanderung und Zurückweisungen an den Grenzen drängte.
Vor dem Tagungsort protestierten mehrere Bürgerinitiativen gegen geplante Geflüchtetenunterkünfte in ihren Gemeinden. Unter anderem die Bürgerinitiative „Rott rotiert“ aus Rott am Inn. Im rund 4000 Einwohner Ort ist eine Erstaufnahmeeinrichtung für 500 Geflüchtete geplant. Laut der Initiative sei das zu viel für den Ort. Der Initiativkreis Migration Rosenheim hatte unter dem Motto „Herz statt Hetze“ zu einer Gegendemo aufgerufen. Sie warnen vor zu schrillen Tönen in der Migrationsdebatte und möchten ein Zeichen für Vielfalt und gegen Hetze setzen.
Quellen:
– Betroffene
Hitlergruß mit Körperverletzung während eines Public Screenings zum EM-Achtelfinale
Als Deutschland am 29.06.2024 im Achtelfinale gegen Dänemark antrat, hob eine Unbekannte die Hand zum Hitlergruß, als die deutsche Nationalhymne vor der Partie gegen Dänemark gespielt wurde. Daraufhin wandten sich Zeug*innen an die Veranstalter, welche die Frau umgehend des Geländes verwiesen. Eine Besucherin verständigte die Polizei, woraufhin sie von der unbekannten Frau ins Gesicht geschlagen wurde. Anschließend flüchtete die Täterin.
Die Polizei fahndete mit der Zeug*innenbeschreibung zunächst gegen Unbekannt und konnte die Frau anschließend wenige Tage später ausfindig machen. Gegen sie werde nun wegen des Verwendens von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation und Körperverletzung ermittelt.
Quellen:
– Mittelbayerische Zeitung
https://www.mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/regensburg-frau-zeigt-hitlergruss-bei-public-viewing-applaus-bei-rauswurf-16475906
– TVA Ostbayern
https://www.tvaktuell.com/regensburg-unbekannte-zeigt-hitlergruss-beim-public-viewing-612067
Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft
Die Bewohner*innen einer Geflüchtetenunterkunft in Krumbach stellten am 23.06.2024 nachts einen Brandgeruch fest und verständigten daraufhin die Feuerwehr. In einem Kellerraum fanden Ermittler*innen die Überreste eines offenen vorsätzlich gelegten Feuers. Intensive polizeiliche Ermittlungen durch die Kriminalpolizei, den Staatsschutz und die Cybercrime-Abteilung, hätten schließlich zur Ergreifung des 40-jährigen Tatverdächtigen geführt. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung hat die Polizei ein Hakenkreuzbild sowie weitere Bilder und Gegenstände gefunden, welche auf eine rechte Tatmotivation schließen lassen. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittle wegen des Tatverdachts der versuchten schweren Brandstiftung und auch die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus sei nun involviert.
Quellen:
– Pressemitteilung
https://www.polizei.bayern.de/mam/presse/pp-schwaben-suedwest/240710_ppsws_genstam%C3%BCnchen_gemeinsame_pm.pdf